Die USA haben massiv Druck auf ihre Partner ausgeübt: In seinem neuen Buch beleuchtet der Autor und Filmemacher Richard Kerbaj die Hintergründe der mysteriösen Kehrtwende, die die britische Regierung vor einigen Jahren vollzog, um Huawei aus dem 5G-Netzwerk des Landes zu verbannen.
In seinem neuen Buch The Secret History of the Five Eyes (Die geheime Geschichte der Five-Eyes-Allianz), das am Donnerstag veröffentlicht wurde, enthüllt Richard Kerbaj, wie eine US-Delegation unter der Leitung von Matthew Pottinger, dem stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater des damaligen US-Präsidenten Donald Trump, den Bericht der britischen Kollegen über die Sicherheit der 5G-Ausrüstung von Huawei ablehnte und sie während einer fünfstündigen Kabinettssitzung in London im Mai 2019 niederschrie. Pottinger, ein notorischer China-Falke in der Trump-Regierung, war einfach nicht daran interessiert, sich irgendein Argument der britischen Seite anzuhören.
Die Regierung des Vereinigten Königreichs beugte sich dem Druck der USA, brach ihr Versprechen und verbot Huawei den Zugang zum britischen 5G-Netz. Außerdem ordnete sie an, dass Huawei-Geräte bis 2027 aus allen bestehenden Einrichtungen entfernt werden müssten.
Ciaran Martin, ehemaliger Leiter des britischen National Cyber Security Centers, verantwortlich für die Zentrale für Regierungskommunikation, glaubt auf der Grundlage seiner eigenen Analyse, dass das Vereinigte Königreich die begrenzte Beteiligung von Huawei am 5G-Netzwerk des Landes nicht als den wichtigsten Aspekt einer viel größeren strategischen Herausforderung betrachte.
Die Huawei-Saga habe das Vereinigte Königreich "völlig abhängig von Nokia und Ericsson" gemacht, fügte er hinzu, obwohl die Regierung diesen Unternehmen "vertraue", könne „in Wirklichkeit jeder versuchen, alles zu hacken". Er wisse, dass der Schritt der USA eher durch politische als durch technologische Aspekte motiviert sei, betonte Martin.
Das sind keine neuen Erkenntnisse: Schon im Januar erklärte Vince Cable, der in der Koalitionsregierung des ehemaligen britischen Premierministers David Cameron als Minister für Wirtschaft und Industrie fungierte, dass die Entscheidung gegen Huawei getroffen wurde, "weil die Amerikaner uns gesagt haben, dass wir es tun sollen".
Der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence, der frühere Außenminister Mike Pompeo und andere hochrangige US-Beamte waren mehrfach nach Europa gereist, um den Verbündeten damit zu drohen, dass die USA keine Geheimdienstinformationen mehr mit ihnen teilen werde, wenn die Briten Huawei nicht aus ihren 5G-Netzen verbannen.
Die britische Entscheidung hat die Einführung von 5G um Jahre verzögert und zusätzliche Milliarden Pfund an Steuergeldern gekostet. Ähnliche Skandale stecken vermutlich auch hinter den Entscheidungen von anderen US-Verbündeten, 5G-Ausrüstung von Huawei zu verbieten.
Der Skandal in Großbritannien zeigt, dass viele Länder nicht unabhängig in ihrer Entscheidung waren und sind. Er erklärt auch, warum Australien unter dem damaligen Premierminister Scott Morrison mit massiven Lügen den Angriff auf China anführte, indem es Huawei den Zugang zu seinem 5G-Netz verbot.
Die Five-Eyes-Länder, Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und USA, die mit der UKUSA-Vereinbarung die Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste beschlossen haben, haben Huawei nacheinander aus ihren 5G-Netzen verbannt. Als Begründung diente immer die gleiche Lüge: China benutze Huawei-Geräte zum Ausspionieren anderer Länder. Tatsächlich aber sind es nachweislich die Five Eyes, die fast jedes Land, einschließlich ihrer Verbündeten ausspionieren. Dabei machen sie auch vor weltweit führenden Politikern wie der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht halt, wie der ehemaligen CIA- und NSA (National Security Agency)-Mitarbeiter Edward Snowden 2013 enthüllte.
Quelle: german.china.org.cn
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